Die Probleme der Partei DIE LINKE

Bei der Bundestagswahl 2009 erreichte Die Linke 11,9% der Stimmen, ein Ergebnis, das die demokratische sozialistische Partei vor den Grünen liess und für eine kleine überraschung sorgte.

DIE LINKE vereinigten sich 2007 aus der ehemaligen Partei der Demokratischen Sozialismus (PDS), als die traditionell von den Gewerkschaften und Arbeiterklassen unterstutzten Sozialdemokratische Partei Deutschlands hunderttausenden Stimmen verlor wegen ihrer Agenda 2010, die den Arbeitsmarkt stark reformierte - und dabei sofort millionen ex-SPD Wählern schaffte. Es war auch der Linkspartei hilfreich, dass sich die Welt, Europa und Deutschland in diesem Moment in die schlimmste und tiefste Finanzkrise seit 1930 fanden, von vielen als Fehlzündung des kapitalistischen Wirtschaftssystem zu sehen war.

Die neue Partei der jetzt aufgelassenen Linkflügel der deutschen Politik ist allerdings seither nicht ganz erfolgreich gewesen, diese Chance zu nutzen, um ihre Parteistärke zu verbessern und dadurch ihre gewunschten Politik durchzusetzen. Sie nehmen an nur einer Landesregierung in einer Koalition teil, und haben in anderen Fällen nicht die erwünschten Zielen erreicht, entweder eine Koalition zu bilden oder sich einfach auf die vorherigen Wahlergebnissen der Landtagswahlen zu verbessern.

Nun steht vor der Partei DIE LINKE einigen wichtigen Fragen, die Sie ernstlich antworten müssen: Ist die Linkspartei nur eine Protestpartei, oder sollten Sie an die Macht kommen zu wollen? Warum ist es, dass die Politik der Linken nicht genug getan hat, um die Linke in den Umfragen Gewicht zuzulegen? Kurzlich gesagt - warum hat DIE LINKE seither nicht so viel gemacht, als man von ihnen erwarten können hätte?

Zur ersten Frage ist es ja klar gesehen aber nicht klar gelöst. DIE LINKE ist, genau wie die SPD oder die CDU, eine Partei, in denen sich viele unterschiedlichen Strömungen finden. Genau so wie die SPD eine Links- und Rechtflügel enthält, so hat auch DIE LINKE ihre eigene Parteiflügeln. Es gibt Kommunisten, die an keine Koalition teilnehmen wollen und nur so protestieren, damit es schwieriger macht, normale Politik von den anderen Parteien durchzuführen ist. Es gibt ehemalige Mitglieder der SPD, die von den Schröder Jahren enttäuscht und empört sind, und damit keinen Platz mehr in der SPD für sich selbst sehen können. Es gibt anderen, die gerne einen Weg zum demokratischen Sozialismus finden wollen, und dabei sind Sie auch bereit, eine Koalition zu bilden und in mehr die Mitte der Politik zu kommen, umd mehr Stimmen zu erreichen.

Soviele Strömungen und Meinungen in einer Partei zu haben macht es immer noch nicht leicht, Einigkeit zu finden und mehr Wähler zu gewinnen. Eine Partei, die links von der Mitte steht, wird es immer mindestens ein bisschen schwer finden, ganz Populär zu werden. Das Problem der Partei DIE LINKE liegt nicht soviel in ihrer Politik, sondern in ihrem Bild.

Was DIE LINKE an das deutsche Volk bietet ist nicht sehr weit außer der Politischen Mitte: einen Ausstieg der Atomkraft, einen gesetzlichen Mindestlohn, weniger Sparen bei Sozialausgaben und keinen Krieg. Das wirkliche Problem der Partei DIE LINKE ist ihr Vorstand.

Der Vorstand, der Castro zu seinem Geburtstag gratuliert. Der Vorstand, dessen Mitgliedern aus der ehemaligen (und gehassten) DDR Diktatur-Partei, die Sozialistische Einheits Partei, gekommen sind. Der Vorstand, der noch etwas gutes über die Berliner Mauer zu sagen hat. Der Vorstand, der Kolumbianische Terroristen, die unschuldige Geiseln entführen und ermördern, verteidigt hat. Warum würde jemand für DIE LINKE stimmen, wenn Sie offenbar keine Empfindlichkeit hat, für Sachen, die für die Öffentlichkeit exzentrisch oder extrem sind?

Die SED war eine Diktatur, die Ostdeutschland einen Einparteienstaat gemacht hat und ein ganzes Volk unterdrückt hat. Castro und Kuba waren und sind auch eine Diktatur. Nein, es gibt gar nichts über die Berliner Mauer dass gut war. Terroristen - egal, ob Sie Linksterroristen sind - sind Terroristen und sind nicht zu unterstützen.

Wenn DIE LINKE ihre Rolle als die einzige deutsche Partei, die den Neoliberalismus absolut ablehnt, ernstnehmem würde, könnten Sie Wahlerfolgen bekommen (das ist nach allem der Punkt, eine Partei zu bilden, oder?). Zuerst muss den aktuellen Vorstand Weg. DIE LINKE muss eine Realpolitik antreiben, die noch auf der Linke stattfinden darf. Die Politik sind nicht das Problem, sonder geht es um die Parteiführung, die noch in der Vergangenheit lebt.

20 Jahre Deutsche Einheit

Vor 20 Jahren haben sich die deutschen wiedervereinigt. Einige Bilder zur deutschen Einheit:

Debakel an Rhein und Ruhr: Die Landtagswahl in NRW

Die Wahl zum Nordrhein-Westfälischen Landtag 2010 fand am 9. Mai statt. Im bevölkerungsreichsten Bundesstaat Deutschlands hat sich viel geändert nach dieser wichtigen Wahl, die von vielen als Test der von der CDU/CSU-FDP geführten Bundesregierung gesehen wurde. Ein monumentale Konsequenz davon ist, dass die regierende CDU/FDP Koalition abgewählt worden ist.

Das Wahlergebnis in NRW

Nachdem die offiziellen Ergebnisse der Wahl bekannt gegeben wurden, kamen die Reaktionen und Auswirkungen schnell und punktlich auf: Die ehemalige regierende Partei im Land, die CDU, hat mehr als 10% der Stimmen seit der letzen Wahl 2006 verloren, mit einem Teil von 34,6% am Ende der Wahlnacht. Ihr Koalitionspartner, die FDP, sah einen knappen Anstieg zu 6,7%. Obwohl die SPD einen verlust von 2,6% bekommen hat, fühlten Sie sich als Sieger mit 34,5%, denn die CDU soviel verloren hat. Die Grünen kamen als große Gewinner ein, mit 12,1%, verfolgt von der Linken mit 5,6%. Es ist noch unklar, wer mit wem regieren wird. Mögliche Koalitionen könnten eine Große Koaltion (CDU und SPD), eine sogennante „Jamaika“ Bindung (CDU, Grüne, FDP) oder Rot-Rot-Grün (SPD, Die Linke, Grüne) sehen, unter anderen.

Da die Koalition im Landtag des meistbevölkerten Bundesland von der CDU und FDP zusammengebildet wurde, dürfen Vergleichen mit der Bundesregierungkoalition zwischen CDU/CSU und FDP gemacht werden. Eine direkte Auswirkung auf Bundeskanzlerin Merkel und ihre Regierungpartners ist, dass die Mehrheit der CDU im Bundesrat nun nach der Wahl in NRW verloren ist. Dieser Verlust wird es ganz schwieriger machen, um die Politik und Veränderungen der amtierenden Bundesregierung erfolgreich einzuführen und akzeptiert werden zu dürfen. Das Ergebnis in NRW stellt sofort die Forderung der Bundeskoalition von Steuersenkungen oder andere Reformen in gefahr. Aus diesem Grund hat Bundeskanzlerin Angela Merkel schon bei der Steuersenkungen die Notbremse gezogen. Was kann sich auch in der CDU/FDP Politik verändern, nach diesem Desaster?

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat bereits angekündigt, dass seine Partei ihre neue starke Position im Bundesrat nutzen werde, um ein Ausbau der erneuerbaren Energie und Atomenergie zu stoppen. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich offen lassen, neue „Kurskorrekten“ zu entwickeln. Die „Großprojekte“ der Bundeskanzlerin (Steuerentlastung, Gesundheitsreform, Bildung, Haushaltssanierung) brauchen eine Mehrheit im Bundesrat, und denn diese Mehrheit ist nicht mehr da, muss Frau Merkel in der Zukunft mit der SPD, Linken, und Grünen mehr mitarbeiten.

Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Westerwelle

Als Folge von der Euro-Rettung von Griechenland, die unbeliebt war, und dem Debakel in NRW, muss die Kanzlerschaft neu beginnen. Eine neue Umfrage im Morgenmagazin stellte die Union und FDP nur auf 39% zusammen. Die Oppositionparteien von SPD, Grünen, und Linken kamen auf 56%. Die Krisen für Merkel und ihre Partei sind auf allen Bühnen: in ihrer selben Partei, in der Koalition, in Deutschland selbst, und auch in Europa.

Was also jetzt soll die Bundeskanzlerin tun? Das Problem ist eigentlich nicht mit der CDU, sondern mit der FDP. Die FDP wird auf die Seite von Banken und anderen gesehen. Die umgestrittene Steuerentlastungen kommen aus der FDP, sowohl die Griechenlandhilfe. Die Kanzlerin und die Union durfte die FDP und Guido Westerwelle Monatenlang ihre besondere Agenda aufstellen. Die Wahlergebnisse in NRW und im Bundesrat sind ein eine Warnung für die CDU. Guido Westerwelle und der FDP so viele Macht in der Regierung geben zu verlassen, war ein Fehler. Die Union braucht die FDP, um eine Mehrheit im Bundestag zu haben, aber Sie brauchen nicht die FDP die entscheidende Politik haben. Die CDU bedeutet Konservatismus. Und um in der Zukunft an der Macht zu bleiben, muss die Union auf den Kurs, der ihre Richtlinien trägt, weiter gehen.

Minderheiten, Migranten und Integration in Deutschland

Eine Idee vom türkischen Ministerpräsident Racep Tayyip Erdogan, türkische Schülen in Deutschland einzuführen, hat eine Debatte in der Politik ausgelöst. Ein Land, in dem eine große türkische Minderheit existiert, muss unbedingt irgendwie eine Integrationzusammenarbeit durchsetzen, um nationalistische Einheit zu halten. Normalerweise ist das Subjekt der Nationalismus und Stolz heutzutage in Deutschland etwa merkwürdig zu diskutieren, wegen den Zweiten Weltkrieg und den schrecklichen Täten, die die Nazis gemacht haben, aber bei einem Thema wie dieses darf eine Ausnahme in die Frage kommen.

Es gibt in der aktuellen deutschen Politik fast kaum andere erregte Debatte wie die Integration von Minderheiten; die meisten davon werden die ethnische türkische Einwohnerzahl erwähnt. In Deutschland leben 6,75 millionen Ausländer; 1,73 millionen davon haben türkische Herkunft. Manche Menschen sind darüber verärgert, dass einige Türken, die in Deutschland geboren oder aufgewachsen werden oder seit Jahren im Land gelebt haben, nur gebrochenes Deutsch oder weniger sprechen können. Aus diesem Hintergrund kam die Aussage von Herrn. Erdogan, dass es in Deutschland türkische Gymnasien sein solle, wobei die Unterrichtsprache Türkisch wäre. Was gefurchtet ist, dass die Studententen bei solchen Schulen oder Universitäten kein Deutsch lernen würden, und damit die Kluft zwischen gesellschaftlichen Integration verbreitet geworden wäre. Man will in Deutschland keine Parallelgesellschaften haben.

Die Einführung türkischen Schulen solle die Integration für Türken leichter machen, sagte Erdogan. In einem interview mit „Die Zeit“ soll der Ministerpräsident gesagt haben „In der Türkei haben wir deutsche Gymnasien. Warum sollte es keine türkische Gymnasien in Deutschland geben?“. Darüber hinaus schlägt er die Gründung türkischsprachigen Universitäten vor. Grund dafür ist, dass bereits in der Türkei eine Türkisch-Deutsche Universität gebildet wird. Erdogan gibt auch den Rat dazu, dass die Migranten nicht fliessend Deutsch sprechen können, bis Sie ihre eigene Sprache beherrschen. Einige Leute befürchten, dass einestages am schlimmsten Fall das deutsche Volk Türkisch sprechen müssen werden, wie dieses YouTube video zeigt. Diese Situation, entweder im Video oder den finsteren Gedanken, ist fast garantiert nie zu geschehen, aber so ein Thema und Politik bewegt man sehr, dass es manchmal schwierig logisch und klar zu denken ist.

Ministerpräsident Erdogan

Die Reaktion der deutschen Bevölkerung wurde also dagegen stark aufgetaucht: Bei einer Umfrage der BILD-Zeitung, mit einer Anzahl von über 87.000, die gefragt hat „Was halten Sie von türkischen Gymnasien in Deutschland?“, hat die Antwort „Falsch! Türkische Migranten sollten sich in Deutschland integrieren und nicht andersherum“ mehr als 86% der Stimmung bekommen. Vor einer Reise in die Türkei hat Bundeskanzlerin Merkel Migranten zum Deutsch lernen aufgefordert. Frau Merkal hat sich zum Thema türkische Lehrer an deutschen Schulen schwierig vorgestellt.

In der Welt-Zeitung gab es auch solche Kommentaren, die Vorschläge für Migranten und Minderheiten hatten. Bettina Röhl hat gesagt „Ministerpräsident Erdogan mischt sich auf inakzeptable Weise in die deutsche Politik“ und „Merkel muss Erdogan in die Schranken weisen!“. Die Autorin dieses Artikels geht weiter, die Grünen von „sanktionieren Erdogans undemokratische und intolerable Manipulationen“ vorzuwerfen. Andrea Siebels Titel ihres Artikels behauptet „Deutsch ist wichtiger als Türkisch“. Sie fügt einen Kommentar noch dazu: „Doch hierzulande wird bereits zu viel Türkisch gesprochen und gedacht.“ Sie spricht von Integration und der Rolle einer Landessprache damit hat, sagt „Die Landessprache ist der Schlüssel zur Teilhabe an einer Gesellschaft.“ Die Umfrage im gleichen Artikel zeigt 89% der über 16.000 abgegebenen Stimmen, die „Nein“ sagt für eine Antwort zur Frage „Halten Sie türkische Gymnasien in Deutschland für sinnvoll?“. Ein schneller Blick auf die Kommentaren der Leser zeigt, dass die meisten davon mit der Autorins These zustimmt.

Mancher dieser Artikeln oder Politiker versuchen, auch das Thema der EU-Mitgliedschlaft der Türkei einzubringen. Es geht aber hier nicht um die Vorteilen oder Nachteilen die Türkei hätte, wenn Sie in die EU aufgenommen würden, sondern um das größer Bild der Einheit, nationale Identität, und Integration der Minderheiten in Deutschland.

Wenn ein Land viele Immigranten verschiedener Herkunften jedes Jahr bekommt, es ist nicht leicht Konflikte zwischen Gruppen zu verhindern. Verschiedene Länder haben natürlich verschiedene Kultureigenschaften, und wenn die Kultur eines Landes mit der Kultur und Gesellschaft eines anderen Land zusammenkommt, kommt auch Integrationsprobleme. Wie soll ein Land eine nationale Einheit haben, wenn im gleichen Land mehr als eine Sprache gesprochen wird? Sprache und Kultur gehen miteinandern zusammen; Sie sind untrennbar. Die Integrationspolitik wird immer größer, als noch mehr und mehr Einwohnern ihr Heimatland verlassen und neue Länder mit neuen Kulturen und Sprachen erleben. Deutschland ist ein Land, das die Immigranten annimmt, und das ihre eigene eizigartige Geschichte, Kultur, Ereignisse und Tradition hat. Ohne eine einheitliche Identität (Sprache gehört dazu) kann ein Staat sich auflösen, wie was mit Jugoslawien in den letzten Jahren passiert ist.

Die Bundesrepublik kann sich auf Kanada und die USA rechnen, zwei Beispiele für wie ein Land mit Immigration und Integration behandeln kann. In den USA spricht man vom sogenannten „Melting Pot“, ein historisches Wort mit der Bedeutung, dass neueingezogenen Immigranten sich assimiliert hatten, damit Sie in weniger Jahren komplett in die Amerikanische Kultur und Gesellschaft gezogen sind. Kanada hat noch ein anderes Vorgehen dazu. In diesem Land spricht man vom Multikulturalismus, von einem „cultural mosaic“. Das heisst, man darf nach Kanada kommen und nicht die Heimatkultur verlieren, wie Sie über das Amerikanische System sagen. Ein Problem damit ist, die Immigranten kommen ins Land, aber muss sich nicht assimilieren, und deswegen leben Sie in kulturellen „Ghettoes“, kaufen in ihren eigenen Läden ein und mit ihren eigenen Mitbewohnern zusammenwirken, die auch aus dem selben Herkunfstland kommen.

Die Lösung zu dieser Frage soll irgendwie dazwischen kommen. Claus Christian Malzahn fordert eine „zweite deutsche Einheit“, d.h. Bildung und Bekenntnis zur deutschen Sprache für Minderheiten. Er stellt 4 wichtige Fragen vor: Zu wem gehören die Einwanderer in Deutschland? Wo liegen ihre politischen Loyalitäten? Wie provoziert man ihren Einstiegs- und Aufstiegswillen? Wer gewinnt den Kampf um ihre Herzen? Er behauptet, die Antworten dieser Fragen entscheiden über die Zukunft der Bundesrepublik, und er hat zwar Recht. Deutschland sei ein Einwanderungsland und brauche Einwanderer. Malzahn fordert die Einschliessung der Migranten und Minderheiten, nicht die Ausschliessung, aber zuerst muss auch unbedingt die deutsche Sprache 100% als Amtsprache haben. Das ist am wichtigsten für ihn. Während ein neuer Migrant Deutsch lernen soll, er muss nicht auch seine eigene Kultur und Sprache hinterlassen. Integration heisst nicht einfach unbedingt völlig assmilieren. Was Amerikaner über ihre eigene Identät stolz macht, dass es egal ist, welche Farbe, Rasse, Kultur oder Ethnizität man hat, Sie sind alle Amerikaner mit einer gemeinsamen Kultur, Geschichte und Gesellschaft. Was absolut wichtig ist, um die Integration so leicht und effizient wie möglich zu machen, ist die Beherrschung der deutschen Sprache mit Einwandern und gleichzeitig die Einführung der Bildungsprogramme, die eine nationale Einheit und Identität instillieren. Es sollte aber auch klar gemacht werden, dass die Migranten und Minderheiten ihre eigene Identität und Kultur nicht verlassen müssen, sondern dass diese Aspekte die Gesellschaft der Bundesrepublik bereichern.

Ohne Einwander und Minderheiten werden Deutschland und die deutsche Gesellschaft stagnieren, aber ohne mindestens einige Assimilierung könnte das Land zusammenbrechen. Deshalb braucht Deutschland eine definitiv Einwanderungs- und Integrationspolitik, damit die Gesellschaft, Wirtschaft, Kultur, Einheit und Identität weitergehen können.