DIE LINKE vereinigten sich 2007 aus der ehemaligen Partei der Demokratischen Sozialismus (PDS), als die traditionell von den Gewerkschaften und Arbeiterklassen unterstutzten Sozialdemokratische Partei Deutschlands hunderttausenden Stimmen verlor wegen ihrer Agenda 2010, die den Arbeitsmarkt stark reformierte - und dabei sofort millionen ex-SPD Wählern schaffte. Es war auch der Linkspartei hilfreich, dass sich die Welt, Europa und Deutschland in diesem Moment in die schlimmste und tiefste Finanzkrise seit 1930 fanden, von vielen als Fehlzündung des kapitalistischen Wirtschaftssystem zu sehen war.
Die neue Partei der jetzt aufgelassenen Linkflügel der deutschen Politik ist allerdings seither nicht ganz erfolgreich gewesen, diese Chance zu nutzen, um ihre Parteistärke zu verbessern und dadurch ihre gewunschten Politik durchzusetzen. Sie nehmen an nur einer Landesregierung in einer Koalition teil, und haben in anderen Fällen nicht die erwünschten Zielen erreicht, entweder eine Koalition zu bilden oder sich einfach auf die vorherigen Wahlergebnissen der Landtagswahlen zu verbessern.
Nun steht vor der Partei DIE LINKE einigen wichtigen Fragen, die Sie ernstlich antworten müssen: Ist die Linkspartei nur eine Protestpartei, oder sollten Sie an die Macht kommen zu wollen? Warum ist es, dass die Politik der Linken nicht genug getan hat, um die Linke in den Umfragen Gewicht zuzulegen? Kurzlich gesagt - warum hat DIE LINKE seither nicht so viel gemacht, als man von ihnen erwarten können hätte?
Zur ersten Frage ist es ja klar gesehen aber nicht klar gelöst. DIE LINKE ist, genau wie die SPD oder die CDU, eine Partei, in denen sich viele unterschiedlichen Strömungen finden. Genau so wie die SPD eine Links- und Rechtflügel enthält, so hat auch DIE LINKE ihre eigene Parteiflügeln. Es gibt Kommunisten, die an keine Koalition teilnehmen wollen und nur so protestieren, damit es schwieriger macht, normale Politik von den anderen Parteien durchzuführen ist. Es gibt ehemalige Mitglieder der SPD, die von den Schröder Jahren enttäuscht und empört sind, und damit keinen Platz mehr in der SPD für sich selbst sehen können. Es gibt anderen, die gerne einen Weg zum demokratischen Sozialismus finden wollen, und dabei sind Sie auch bereit, eine Koalition zu bilden und in mehr die Mitte der Politik zu kommen, umd mehr Stimmen zu erreichen.
Soviele Strömungen und Meinungen in einer Partei zu haben macht es immer noch nicht leicht, Einigkeit zu finden und mehr Wähler zu gewinnen. Eine Partei, die links von der Mitte steht, wird es immer mindestens ein bisschen schwer finden, ganz Populär zu werden. Das Problem der Partei DIE LINKE liegt nicht soviel in ihrer Politik, sondern in ihrem Bild.
Was DIE LINKE an das deutsche Volk bietet ist nicht sehr weit außer der Politischen Mitte: einen Ausstieg der Atomkraft, einen gesetzlichen Mindestlohn, weniger Sparen bei Sozialausgaben und keinen Krieg. Das wirkliche Problem der Partei DIE LINKE ist ihr Vorstand.
Der Vorstand, der Castro zu seinem Geburtstag gratuliert. Der Vorstand, dessen Mitgliedern aus der ehemaligen (und gehassten) DDR Diktatur-Partei, die Sozialistische Einheits Partei, gekommen sind. Der Vorstand, der noch etwas gutes über die Berliner Mauer zu sagen hat. Der Vorstand, der Kolumbianische Terroristen, die unschuldige Geiseln entführen und ermördern, verteidigt hat. Warum würde jemand für DIE LINKE stimmen, wenn Sie offenbar keine Empfindlichkeit hat, für Sachen, die für die Öffentlichkeit exzentrisch oder extrem sind?
Die SED war eine Diktatur, die Ostdeutschland einen Einparteienstaat gemacht hat und ein ganzes Volk unterdrückt hat. Castro und Kuba waren und sind auch eine Diktatur. Nein, es gibt gar nichts über die Berliner Mauer dass gut war. Terroristen - egal, ob Sie Linksterroristen sind - sind Terroristen und sind nicht zu unterstützen.
Wenn DIE LINKE ihre Rolle als die einzige deutsche Partei, die den Neoliberalismus absolut ablehnt, ernstnehmem würde, könnten Sie Wahlerfolgen bekommen (das ist nach allem der Punkt, eine Partei zu bilden, oder?). Zuerst muss den aktuellen Vorstand Weg. DIE LINKE muss eine Realpolitik antreiben, die noch auf der Linke stattfinden darf. Die Politik sind nicht das Problem, sonder geht es um die Parteiführung, die noch in der Vergangenheit lebt.
No comments:
Post a Comment